Rechtsgültigkeit
Elektronisch zu unterschreiben ist nicht dasselbe wie eine Unterschrift zu haben, die vor Gericht standhält. Darüber entscheiden das Niveau der Signatur und der Nachweis, der sie begleitet. Diese Seite erklärt, was AssinaJá erzeugt und auf welcher Grundlage.
Die Rechtsgrundlage
Abschnitt betitelt „Die Rechtsgrundlage“Zwei Regelwerke tragen alles Übrige:
- Verordnung (EU) Nr. 910/2014 — die eIDAS-Verordnung, die die drei Niveaus elektronischer Signaturen festlegt und ihre Anerkennung in der gesamten Union vorschreibt.
- Decreto-Lei Nr. 12/2021 vom 9. Februar — die portugiesische Regelung zu elektronischen Dokumenten und elektronischen Signaturen, die die eIDAS-Verordnung im portugiesischen Recht umsetzt.
Aus der eIDAS-Verordnung stammt der Grundsatz, der die häufigste Frage beantwortet: Einer elektronischen Signatur darf die Beweiskraft nicht allein deshalb abgesprochen werden, weil sie elektronisch ist.
Die drei Niveaus und was jedes wert ist
Abschnitt betitelt „Die drei Niveaus und was jedes wert ist“| Niveau | eIDAS | Was es ist |
|---|---|---|
| SES | Art. 3.10 | Einfache elektronische Signatur |
| AES | Art. 3.11 und 26 | Fortgeschritten: eindeutig dem Unterzeichner zugeordnet, unter seiner alleinigen Kontrolle, macht Änderungen erkennbar |
| QES | Art. 3.12 und 25.2 | Qualifiziert: eine fortgeschrittene Signatur, erstellt mit einer qualifizierten Signaturerstellungseinheit und auf Basis eines qualifizierten Zertifikats |
Beachten Sie die Definition der QES: Sie ist eine AES plus zwei Bedingungen. Die Niveaus schließen einander ein, sie sind keine parallelen Kategorien — deshalb finden sich Texte, die die Chave Móvel Digital (CMD, die mobile digitale Identität des portugiesischen Staates) als „fortgeschritten“ bezeichnen, ohne falsch zu sein.
Beweiskraft in Portugal
Abschnitt betitelt „Beweiskraft in Portugal“Das ist der praktische Teil. Nach dem portugiesischen Zivilgesetzbuch (Código Civil) hängt der Wert eines unterschriebenen elektronischen Dokuments vom Niveau der Signatur ab:
| Signatur | Gleichstellung | Folge |
|---|---|---|
| Qualifiziert (Chave Móvel Digital) | Privaturkunde mit anerkannter Urheberschaft gemäß Artikel 376 des Código Civil | Die Urheberschaft wird vermutet; wer sie bestreitet, muss das beweisen |
| Fortgeschritten (lokales digitales Zertifikat) | Die FAQ der Anwendung behandelt dieses Niveau nicht | Sie ist fortgeschritten, nie qualifiziert — die Zeile darüber gilt für sie nicht |
| Einfach, ohne Zertifikat | Sonstige Privaturkunden | Unterliegt der freien Beweiswürdigung durch das Gericht |
Der Unterschied liegt darin, wer die Beweislast trägt. Bei einer einfachen Signatur müssen Sie das Gericht davon überzeugen, dass die Unterschrift echt ist. Bei der Chave Móvel Digital muss die Gegenseite beweisen, dass sie es nicht ist.
Erfüllt das elektronische Dokument nicht die Schriftform, stellt eine qualifizierte Signatur es einer mechanischen Reproduktion gleich.
Was das portugiesische Recht so nicht unterschreiben lässt
Abschnitt betitelt „Was das portugiesische Recht so nicht unterschreiben lässt“Für manche Rechtsgeschäfte verlangt das Gesetz zusätzliche Formerfordernisse — eine notarielle Urkunde, eine beglaubigte Privaturkunde oder die Beglaubigung von Unterschriften. Eine einfache elektronische Signatur deckt diese nicht ab. Dazu gehören unter anderem:
- Übertragung von Immobilien und Bestellung von Hypotheken
- Gründung von Gesellschaften
- Vollstreckungstitel
- Vollmachten für diese Rechtsgeschäfte
- Darlehensverträge über mehr als 25 000 €
Bevor Sie AssinaJá für ein formgebundenes Rechtsgeschäft verwenden, vergewissern Sie sich, dass das Gesetz nicht mehr als eine Unterschrift von Ihnen verlangt.
Unabhängiger Nachweis
Abschnitt betitelt „Unabhängiger Nachweis“Die Gültigkeit hängt nicht vom Wort von AssinaJá ab. Die Dokumente werden mit Werkzeugen Dritter geprüft:
- Adobe Reader DC, im Unterschriftenbereich
- DSS Demo Validator der Europäischen Kommission, gegen die offizielle EU Trust List
Bei einer Referenzprüfung stufte DSS v6.4 ein mit der Chave Móvel Digital
unterschriebenes Dokument als QESig / TOTAL_PASSED ein — qualifizierte
Signatur, Prüfung vollständig bestanden.
Siehe Ein unterschriebenes Dokument validieren.
Die Grenzen, klar benannt
Abschnitt betitelt „Die Grenzen, klar benannt“Eine Seite zur Rechtsgültigkeit, die nur aufzählt, was gut funktioniert, wäre nicht hilfreich. Diese Grenzen nennt die Signaturrichtlinie von AssinaJá selbst:
AssinaJá ist kein qualifizierter Vertrauensdiensteanbieter. Der qualifizierte Charakter der Signaturen stammt ausschließlich von der ARTE (ehemals AMA). Die Plattform bereitet vor, sammelt ein und fügt zusammen — sie stellt keine qualifizierten Zertifikate aus.
Das Siegel der Plattform ist AES, nicht QES. Es stellt sicher, dass das Dokument nicht unbemerkt verändert wird, aber die ausstellende Stelle steht nicht auf der EU Trust List, und das Siegel macht aus einer einfachen Signatur keine qualifizierte — siehe das Zertifizierungssiegel.
Die Ausweisbestätigung beruht auf Selbstauskunft. Der Unterzeichner gibt die Nummer seines Ausweisdokuments ein; es gibt kein Auslesen des Chips, keine Biometrie und keinen Abgleich mit amtlichen Registern. Sie stärkt den Nachweis, macht ihn aber nicht qualifiziert.
Der SMS-Code (OTP) erreicht nicht das fortgeschrittene Niveau. Er belegt die Kontrolle über eine Mobilfunknummer, was substanziell ist, aber es gibt weder ein Zertifikat pro Unterzeichner noch die alleinige Kontrolle über einen Schlüssel.
Das lokale digitale Zertifikat ist fortgeschritten, nie qualifiziert, auch wenn das Zertifikat des Unterzeichners qualifiziert ist — siehe Was diese Signatur wert ist.
Nur die Chave Móvel Digital ist qualifiziert. Wenn Sie die Gleichstellung mit der handschriftlichen Unterschrift benötigen, ist sie der einzige Weg — siehe Qualifizierte Signatur mit CMD.